*     1 Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen finden auf alle VertrŠge Anwendung, welche onstreamtv GmbH, HŸttenstr. 41, 40215 DŸsseldorf,

als Lieferant oder Leistender mit ihren Kunden als LeistungsempfŠnger abschlie§t. Die Leistungen der Gesellschaft erfolgen

ausschlie§lich zu den nachstehenden Bedingungen. Entgegenstehende oder von den nachstehenden allgemeinen

GeschŠftsbedingungen abweichende allgemeine GeschŠftsbedingungen des Kunden erkennt die Gesellschaft nicht an,

es sei denn, sie hŠtte ihnen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

1.2 Der Video on Demand und Live Streams – Dienst ist ein Angebot der onstreamtv GmbH. Die rechtliche und redaktionelle

Gesamtverantwortlichkeit fŸr die Plattform liegt allein bei onstreamtv GmbH, nicht fŸr den Inhalt. Insoweit kommt ein

Vertrag Ÿber den den Abruf der Inhalte des Video on Demand und Live Stream ausschliesslich zwischen onstreamtv GmbH

und dem Kunden zustande.

 

*     2 €nderung der AGB und VertragsŸbernahme

2.1 onstreamtv GmbH ist berechtigt, den Inhalt der AGB mit Zustimmung des Kunden zu Šndern, sofern die €nderung unter

BerŸcksichtigung der Interessen von onstreamtv GmbH fŸr den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur VertragsŠnderung

gilt als erteilt, sofern der Kunde der €nderung nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der €nderungsmitteilung schriftlich

wiederspricht. onstreamtv GmbH verpflichtet sich, den Kunden mit der €nderungsmitteilung auf Folgen eines unterlassenen

Wiederspruchs hinzuweisen.

2.2 onstreamtv GmbH kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrer Dritte Ÿbertragen

(VertragsŸbernahme). Dem Kunden steht fŸr den Fall der VertragsŸbernahme das Recht zu , den Nutzungsvertrag

innerhalb 14 Tagen zu kŸndigen.

 

*     3 Vertragsschluss und Leistungsumfang

3.1 VertrŠge, die die Gesellschaft mit ihren Kunden abschlie§t, bedŸrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn ein von der Gesellschaft ausgestaltetes Vertragsformular verwendet wird.

Zum Abschluss von VertrŠgen sind neben den GeschŠftsfŸhrern der Gesellschaft nur solche Personen

der Gesellschaft befugt, die fŸr den Abschluss von VertrŠgen Handlungsvollmacht besitzen.

3.2 Der Vertrag Ÿber die Anbindung kostenpflichtiger Video on Demand und Live Stream – Dienst zwischen

onstreamtv GmbH und dem Kunden kommt dadurch zu Stande, dass onstreamtv GmbH den Abruf oder die

Bestellung des registrierten Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. onstreamtv GmbH behŠlt sich vor,

den Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall aus gewichtigen GrŸnden abzulehnen.

Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt onstreamtv GmbH dem Kunden den Inhalt codiert und

verschlŸsselt zum Streaming bereit.

3.3 Die von onstreamtv GmbH dem Kunden zur VerfŸgung gestellten Inhalte sind rechtlich geschŸtzt, insbesondere

durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.

3.4 Der Kunde erhŠlt das Recht, diese Inhalte innerhalb der vertraglich  vorgesehenen zeitlichen Grenzen zur privaten

Nutzung nur in Deutschland und nicht gewerblichen Zwecken unter BerŸcksichtigung der Ÿbrigen Bestimmungen

des VertragsverhŠltnisses zu nutzen.

3.5 Der Kunde erhŠlt keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in

irgendeiner Weise zu bearbeiten und Kopien anzufertigen und die Inhalte Dritten zur VerfŸgung zu stellen oder šffentlich

zugŠnglich zu machen.

Der Kunde kann bei einem Abonnenten Paket die aktuellen Inhalte wŠhrend des jeweiligen Abrechnungsmonats des

Abonnements oft anschauen.

3.6 Der Kunde hat keine Anspruch auf einen bestimmten Inhalt im Rahmen des Abonnement Paketes. onstreamtv GmbH

behŠlt sich vor, Ihr Portfolio sowie die jeweilige Preise- und Leistungsbeschreibung jederzeit zu Šndern

(z.b. durch Aktualisierung und Erweiterung des Angebots) und des weiteren gilt das fŸr die technische Realisierung des Abrufs.

Sollte die technische Realisierung Einfluss auf die notwendige Systemvoraussetzung des Kunden haben,

wird onstreamtv GmbH den Kunden hierŸber informieren.

3.7 Die aktuelle Preis- und LeistungsŸbersicht ist auf www.onstreamtv.de oder "http://www.onstreamtv.eu" einzusehen.

3.8 Beim Abruf des Filmes oder des Livestreams wird automatisch durch ein Speedcheck die optimale Bandbreite fŸr die

Auslieferung des Inhaltes fŸr den bestehenden Internetanschluss gewŠhlt und angeboten.

Mindestvoraussetzung ist eine DSL 1000 optimierte Variante.

 

*     4 Nutzungsentgelt

4.1 Der Kunde verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt fŸr einen kostenpflichtigen Dienst nach folgender Regelung zu zahlen.

Das Nutzungsentgelt wird durch onstreamtv GmbH abgerechnet. Das Nutzungsentgelt wird nach Erbringung der Leistung sofort fŠllig.

4.2 Die Rechnungen kšnnen nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraumes im Internet angerufen werden.

Verlangt der Kunde ein Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist onstreamtv GmbH berechtigt, eine BearbeitungsgebŸhr

und Portokosten in Hšhe von EUR 2,89 zu verlangen.

4.3 Im Fall eines Abo-Paketes werden die Zahlungen monatlich jeweils zu Beginn eines Kalendermonats in Rechnung gestellt.

Der erste Abrechnungsmonat beginnt am Tag des Vertragsschlusses und endet einen Tag vor dem gleichem Tag des folgenden

Kalendermonats (z.B 16. April bis 15. Mai).

4.4 In der Rechnung wird ausdrŸcklich auf die Zahlungfrist hingewiesen. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.

4.5 Die Zahlung der Entgelte kann ausschliesslich durch Lastschrifteinzug erfolgen. Der Kunde ermŠchtigt onstreamtv GmbH,

angefallene Entgelte Ÿber sein angegebenes Konto einzuziehen. Bei RŸcklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat,

berechnet EUR 11,50 pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden Ÿberhaupt nicht oder in wesentlich

geringerer Hšhe entstanden ist.

4.6. Bei Sperrung aufgrund von erheblichen Pflichtverletzungen bestehen die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer

AnsprŸche wegen Zahlungsverzuges fort.

FŸr den Fall einer von onstreamtv GmbH ausgesprochenen KŸndigung aus wichtigem Grund, ist onstreamtv GmbH berechtigt,

einen Betrag in Hšhe von 80 % (achtzig Prozent) der Summe aller monatlichen Nutzungsentgelte, die der Kunde bei

zeitgleicher fristgerechter KŸndigung wŠhrend der Vertragslaufzeit noch hŠtte entrichten mŸssen, zu verlangen, falls der

Kunde nicht nachweist, dass onstreamtv GmbH Ÿberhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsŠchliche Schaden wesentlich

niedriger ist als dieser Betrag.

4.7 Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch fŸr Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder

unbefugt Inhaltabrufe Ÿber den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Passwšrter des Kunden genutzt haben.

Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Nutzung nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er die Nutzung

nicht zu vertreten hat.

 

*     5 Haftung

5.1 Diese HaftungsbeschrŠnkung gilt fŸr vertragliche und au§ervertragliche AnsprŸche. Die Haftung aufgrund zwingender

gesetzlicher Vorschriften bleibt unberŸhrt.

5.2 Die Gesellschaft haftet fŸr SchŠden des Kunden ansonsten nur dann, wenn diese auf einer grob fahrlŠssigen

oder vorsŠtzlichen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder ErfŸllungsgehilfen der Gesellschaft beruhen.

Die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften bleibt hiervon unberŸhrt.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                           

*     6 Vertragslaufzeit / KŸndigung bei Dienst- WerkvertrŠgen

6.1 Der Nutzungsvertrag Ÿber ein Abonnement-Paket hat eine Festlaufzeit von 24 Monaten. Der Nutzungsvertrag Ÿber

ein Abonnement-Paket verlŠngert sich automatisch um weitere 12 Monate, soweit er nicht mit einer Frist von drei Monaten

zum Vertragsende gekŸndigt wird.

6.2 Beiden Parteien bleibt das KŸndigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten. Die KŸndigung bedarf der Schriftform.

 

*     7 Jugendschutz

7.1 Inhalte, die nach ¤4 Abs.2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugŠnglich gemacht werden

dŸrfen, bietet onstreamtv GmbH nur Personen Ÿber 18 Jahren an.

7.2 onstreamtv GmbH gewŠhrt den Zugang zu Erwachsenenangeboten nur  natŸrlichen Personen, deren VolljŠhrigkeit

ŸberprŸft wurde. Die †berprŸfung der VolljŠhrigkeit erfolgt durch die schriftliche Anmeldung.

7.3 Der Kunde ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht beim Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstŸtzen.

Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass Dritte die AltersbeschrŠnkung (Jugendliche unter 18 Jahren) nicht Ÿber die

ihm Ÿberlassene PIN umgehen. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass Dritte von der dem Kunden

Ÿberlassenen PIN Kenntnis erlangt haben und / oder diese missbrŠuchlich nutzen, wird der Kunde die ihm Ÿberlassene

PIN unverzŸglich Šndern. Bei begrŸndetem Verdacht ist die onstreamtv GmbH  berechtigt, die Nutzung der

Erwachsenenangebote zu sperren.

 

*     8 ErfŸllungsort

8.1 ErfŸllungsort ist der Sitz der Gesellschaft.

8.2 Die Verpflichtungen der Gesellschaft aus diesem Vertrag werden nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfŸllt.

 

*     9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollstŠndigen Bezahlung und zur ErfŸllung aller, auch zukŸnftiger Forderungen aus den geschlossenen

VertrŠgen verbleibt ausgelieferte Ware / Software in unserem Eigentum. FŸr den Fall der WeiterverŠu§erung von

Vorbehaltsware gehen die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen auf uns Ÿber. FŸr den Fall der Bearbeitung,

Verbindung oder Umbildung der Vorbehaltsware entsteht unser Miteigentum an der neu erstandenen Sache.

Im Falle des Zugriffs Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Erwerber fŸr die Wahrung unserer Rechte Sorge zu tragen

und uns unverzŸglich zu benachrichtigen. In einem solchen Fall und bei Zahlungsverzug haben wir das Recht zum

Betreten der RŠume des Erwerbers, um im Rahmen der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware

an uns nehmen zu kšnnen. Der Erwerber ist nicht zur VerpfŠndung oder SicherheitsŸbereignung der Vorbehaltsware berechtigt.

Ein solches Vorgehen bedeutet nicht unseren RŸcktritt vom Vertrag, sofern der Erwerber Kaufmann ist.

 

*     10 Sonstiges

10.1 €nderungen oder ErgŠnzungen der von der Gesellschaft geschlossenen VertrŠge bedŸrfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

Das gleiche gilt fŸr den Verzicht auf die Schriftform-Erfordernis.

10.2 Als Gerichtsstand gilt DŸsseldorf als vereinbart.

10.3 Anwendbar ist ausschlie§lich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen nicht rechtswirksam sein,

oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen spŠteren Umstand verlieren, oder sollte sich in diesen

Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen eine LŸcke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit

der Ÿbrigen Bedingungen nicht berŸhrt.

 

onstreamtv GmbH
HŸttenstr. 41
40215 DŸsseldorf
Fon 02 11 8 60 433 0
Fax 02 11 8 60 433 21
E-Mail: service (at) onstreamtv.de