AGB
1 Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen finden auf alle Verträge Anwendung, welche onstreamtv GmbH, Hütten Str. 41, 40215 Düsseldorf,
als Lieferant oder Leistender mit ihren Kunden als Leistungsempfänger abschließt. Die Leistungen der Gesellschaft erfolgen
ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen. Entgegenstehende oder von den nachstehenden allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt die Gesellschaft nicht an,
es sei denn, sie hätte ihnen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
1.2 Der Video on Demand und Live Streams – Dienst ist ein Angebot der onstreamtv GmbH. Die rechtliche und redaktionelle
Gesamtverantwortlichkeit für die Plattform liegt allein bei onstreamtv GmbH, nicht für den Inhalt. Insoweit kommt ein
Vertrag über den den Abruf der Inhalte des Video on Demand und Live Stream ausschliesslich zwischen onstreamtv GmbH
und dem Kunden zustande.
2 Änderung der AGB und Vertragsübernahme
2.1 onstreamtv GmbH ist berechtigt, den Inhalt der AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter
Berücksichtigung der Interessen von onstreamtv GmbH für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung
gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich
wiederspricht. onstreamtv GmbH verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf Folgen eines unterlassenen
Wiederspruchs hinzuweisen.
2.2 onstreamtv GmbH kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrer Dritte übertragen
(Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu , den Nutzungsvertrag
innerhalb 14 Tagen zu kündigen.
3 Vertragsschluss und Leistungsumfang
3.1 Verträge, die die Gesellschaft mit ihren Kunden abschließt, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn ein von der Gesellschaft ausgestaltetes Vertragsformular verwendet wird.
Zum Abschluss von Verträgen sind neben den Geschäftsführern der Gesellschaft nur solche Personen
der Gesellschaft befugt, die für den Abschluss von Verträgen Handlungsvollmacht besitzen.
3.2 Der Vertrag über die Anbindung kostenpflichtiger Video on Demand und Live Stream – Dienst zwischen
onstreamtv GmbH und dem Kunden kommt dadurch zu Stande, dass onstreamtv GmbH den Abruf oder die
Bestellung des registrierten Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. onstreamtv GmbH behält sich vor,
den Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen.
Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt onstreamtv GmbH dem Kunden den Inhalt codiert und
verschlüsselt zum Streaming bereit.
3.3 Die von onstreamtv GmbH dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere
durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.
3.4 Der Kunde erhält das Recht, diese Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen zeitlichen Grenzen zur privaten
Nutzung nur in Deutschland und nicht gewerblichen Zwecken unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen
des Vertragsverhältnisses zu nutzen.
3.5 Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in
irgendeiner Weise zu bearbeiten und Kopien anzufertigen und die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich
zugänglich zu machen.
Der Kunde kann bei einem Abonnenten Paket die aktuellen Inhalte während des jeweiligen Abrechnungsmonats des
Abonnements oft anschauen.
3.6 Der Kunde hat keine Anspruch auf einen bestimmten Inhalt im Rahmen des Abonnement Paketes. onstreamtv GmbH
behält sich vor, Ihr Portfolio sowie die jeweilige Preise- und Leistungsbeschreibung jederzeit zu ändern
(z.b. durch Aktualisierung und Erweiterung des Angebots) und des weiteren gilt das für die technische Realisierung des Abrufs.
Sollte die technische Realisierung Einfluss auf die notwendige Systemvoraussetzung des Kunden haben,
wird onstreamtv GmbH den Kunden hierüber informieren.
3.7 Die aktuelle Preis- und Leistungsübersicht ist auf www.onstreamtv.de oder "http://www.onstreamtv.eu" www.onstreamtv.eu einzusehen.
3.8 Beim Abruf des Filmes oder des Livestreams wird automatisch durch ein Speedcheck die optimale Bandbreite für die
Auslieferung des Inhaltes für den bestehenden Internetanschluss gewählt und angeboten.
Mindestvoraussetzung ist eine DSL 1000 optimierte Variante.
4 Nutzungsentgelt
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt für einen kostenpflichtigen Dienst nach folgender Regelung zu zahlen.
Das Nutzungsentgelt wird durch onstreamtv GmbH abgerechnet. Das Nutzungsentgelt wird nach Erbringung der Leistung sofort fällig.
4.2 Die Rechnungen können nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraumes im Internet angerufen werden.
Verlangt der Kunde ein Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist onstreamtv GmbH berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr
und Portokosten in Höhe von EUR 2,89 zu verlangen.
4.3 Im Fall eines Abo-Paketes werden die Zahlungen monatlich jeweils zu Beginn eines Kalendermonats in Rechnung gestellt.
Der erste Abrechnungsmonat beginnt am Tag des Vertragsschlusses und endet einen Tag vor dem gleichem Tag des folgenden
Kalendermonats (z.B 16. April bis 15. Mai).
4.4 In der Rechnung wird ausdrücklich auf die Zahlungfrist hingewiesen. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.
4.5 Die Zahlung der Entgelte kann ausschliesslich durch Lastschrifteinzug erfolgen. Der Kunde ermächtigt onstreamtv GmbH,
angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat,
berechnet EUR 11,50 pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich
geringerer Höhe entstanden ist.
4.6. Bei Sperrung aufgrund von erheblichen Pflichtverletzungen bestehen die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer
Ansprüche wegen Zahlungsverzuges fort.
Für den Fall einer von onstreamtv GmbH ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund, ist onstreamtv GmbH berechtigt,
einen Betrag in Höhe von 80 % (achtzig Prozent) der Summe aller monatlichen Nutzungsentgelte, die der Kunde bei
zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlangen, falls der
Kunde nicht nachweist, dass onstreamtv GmbH überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich
niedriger ist als dieser Betrag.
4.7 Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder
unbefugt Inhaltabrufe über den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Passwörter des Kunden genutzt haben.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Nutzung nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er die Nutzung
nicht zu vertreten hat.
5 Haftung
5.1 Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender
gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
5.2 Die Gesellschaft haftet für Schäden des Kunden ansonsten nur dann, wenn diese auf einer grob fahrlässigen
oder vorsätzlichen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft beruhen.
Die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften bleibt hiervon unberührt.
6 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Dienst- Werkverträgen
6.1 Der Nutzungsvertrag über ein Abonnement-Paket hat eine Festlaufzeit von 24 Monaten. Der Nutzungsvertrag über
ein Abonnement-Paket verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, soweit er nicht mit einer Frist von drei Monaten
zum Vertragsende gekündigt wird.
6.2 Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
7 Jugendschutz
7.1 Inhalte, die nach §4 Abs.2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden
dürfen, bietet onstreamtv GmbH nur Personen über 18 Jahren an.
7.2 onstreamtv GmbH gewährt den Zugang zu Erwachsenenangeboten nur natürlichen Personen, deren Volljährigkeit
überprüft wurde. Die Überprüfung der Volljährigkeit erfolgt durch die schriftliche Anmeldung.
7.3 Der Kunde ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht beim Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen.
Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass Dritte die Altersbeschränkung (Jugendliche unter 18 Jahren) nicht über die
ihm überlassene PIN umgehen. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass Dritte von der dem Kunden
überlassenen PIN Kenntnis erlangt haben und / oder diese missbräuchlich nutzen, wird der Kunde die ihm überlassene
PIN unverzüglich ändern. Bei begründetem Verdacht ist die onstreamtv GmbH berechtigt, die Nutzung der
Erwachsenenangebote zu sperren.
8 Erfüllungsort
8.1 Erfüllungsort ist der Sitz der Gesellschaft.
8.2 Die Verpflichtungen der Gesellschaft aus diesem Vertrag werden nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfüllt.
9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung und zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus den geschlossenen
Verträgen verbleibt ausgelieferte Ware / Software in unserem Eigentum. Für den Fall der Weiterveräußerung von
Vorbehaltsware gehen die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen auf uns über. Für den Fall der Bearbeitung,
Verbindung oder Umbildung der Vorbehaltsware entsteht unser Miteigentum an der neu erstandenen Sache.
Im Falle des Zugriffs Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Erwerber für die Wahrung unserer Rechte Sorge zu tragen
und uns unverzüglich zu benachrichtigen. In einem solchen Fall und bei Zahlungsverzug haben wir das Recht zum
Betreten der Räume des Erwerbers, um im Rahmen der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware
an uns nehmen zu können. Der Erwerber ist nicht zur Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware berechtigt.
Ein solches Vorgehen bedeutet nicht unseren Rücktritt vom Vertrag, sofern der Erwerber Kaufmann ist.
10 Sonstiges
10.1 Änderungen oder Ergänzungen der von der Gesellschaft geschlossenen Verträge bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Das gleiche gilt für den Verzicht auf die Schriftform-Erfordernis.
10.2 Als Gerichtsstand gilt Düsseldorf als vereinbart.
10.3 Anwendbar ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen nicht rechtswirksam sein,
oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren, oder sollte sich in diesen
Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit
der übrigen Bedingungen nicht berührt.
onstreamtv GmbH
Hütten Str. 41
40215 Düsseldorf
Fon 02 11 8 60 433 0
Fax 02 11 8 60 433 21
E-Mail: service (at) onstreamtv.de
